Exkurs: Umsatzsteuer bei Heilberufen

Steuerbefreit sind ambulante und stationäre Leistungen, die der medizinischen Betreuung von Personen durch das Diagnostizieren und Behandeln von Krankheiten oder anderen Gesundheitsstörungen dienen. Eine heilberufliche umsatzsteuerbefreite Leistung liegt damit vor, wenn es sich um eine Leistung handelt, bei der ein therapeutischer Zweck im Vordergrund steht. Übt somit ein Arzt eine nicht ärztliche Leistung oder eine ärztliche Leistung ohne therapeutisches Ziel aus, findet keine Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG statt. Zu den nicht ärztlichen Leistungen eines Arztes gehören z.B. die entgeltliche Überlassung von Personal, bestimmte Vortrags- und Lehrtätigkeiten, das Einspeisen von Strom aus einer Photovoltaikanlage oder aber die umsatzsteuerpflichtige Vermietung von Immobilien. Im Bereich der ärztlichen Leistungen können als Beispiele für Leistungen, soweit ein therapeutisches Ziel nicht im Vordergrund steht, bestimmte Gutachten, die nicht primär der Heilbehandlung dienen, Einstellungsuntersuchungen sowie kosmetisch oder ästhetisch indizierte Leistungen genannt werden.
Verkauft der Arzt in seiner Praxis Gegenstände, die nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit medizinisch indizierten Heilbehandlungen stehen, (z.B. Kontaktlinsen, Einlagen, Zahnbürsten) unterliegen diese Lieferungen der Umsatzsteuer.
Verkauft der Arzt z.B. nicht mehr benötigtes Anlagevermögen (sogenannte Hilfsgeschäfte), können diese nach § 4 Nr. 28 UStG steuerbefreit sein, wenn der Gegenstand zu mindestens 95% für steuerfreie Zwecke verwendet wurde und insgesamt kein Vorsteuerabzug vorgenommen wurde.
Eine Steuerbefreiung kann ebenfalls gewährt werden, wenn die Leistung mit Hilfe von Arbeitnehmern ausgeführt wird, die entsprechend qualifiziert sind. Bei Einschaltung von Subunternehmern muss die Qualifikation ebenfalls vorliegen.
Die Rechtsform ist für die Gewährung der Steuerbefreiung nicht von Bedeutung.